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“Was hat es eigentlich mit autonomen Zollaussetzungen auf sich?”
30. November 2021 ·
1 Min. Lesezeit
News
Diese Frage wurde mir von einem Mitglied meines LinkedIn-Netzwerks gestellt. Daher gehe ich gerne auf dieses Thema ein: Sog. autonome Zollaussetzungen (AZZ) können von Einführern unter bestimmten Voraussetzungen beantragt werden, vor allem dann, wenn eine bestimmte Ware/Technologie von in der EU ansässigen Herstellern nicht produziert wird. Sind derartige Waren mit Einfuhrzöllen belegt, kommt eine Zollaussetzung in Betracht. Eine Überprüfung der Anträge findet zweimal im Jahr, jeweils zum 01.01. und 01.07. statt. Dabei besteht eine Einspruchsfrist für in der EU ansässige Hersteller. Diese Unternehmen sollten unbedingt regelmäßig prüfen, ob für ihre Fertigerzeugnisse ein derartiger Antrag gestellt wurde und ggf. ein Einspruchsverfahren einleiten, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Ein Portal der EU Kommission mittels dessen Sie nach den für Sie relevanten Zolltarifnummern suchen können, finden Sie unten. Erläuterungen zum Antragsverfahren des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie habe ich Ihnen ebenfalls verlinkt. Haben Sie Ihre Produkte gefunden? Portal der EU-Kommission: https://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/susp/susp_consultationchapter.jsp?Lang=de&buttonId=searchBtN&pubCycle=sus+2022-01&chapters=84&Expand=true&offset=0 Antragsverfahren für autonome Zollaussetzungen (AZZ): https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Aussenwirtschaft/zollabwicklung-autonome-zollaussetzungen-zollkontingente-verfahren.html
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5. Januar 2022 ·
1 Min. Lesezeit
Neu 2022: Neue Pflichtangaben in der Ausfuhranmeldung
Zukünftig ist in jeder Ausfuhranmeldung der „Beförderer“ mit seiner EORI-Nummer (oder alternativ TCUI-Nummer für im Drittland ansässige Spediteure) anzugeben. In Deutschland wird diese Änderung mit dem AES-Release 3.0 eingeführt, das im Rahmen einer weichen Migration bis spätestens April 2023 zu implementieren ist. Dies dürfte für viele Exporteure eine massive Herausforderung darstellen.
Meines Erachtens ist der einzig praktikable Lösungsansatz, die Ausfuhranmeldung und die ASumA (die summarische Ausgangsanzeige) voneinander zu trennen und die ASumA separat abzugeben. Zur Abgabe der ASumA ist der Beförderer vor dem tatsächlichen Ausgang der Ware verpflichtet. Da bisher alle ASumA-Daten bereits bei der Erstellung des ABD vorlagen, konnten die ASumA-Informationen gemeinsam mit dem ABD durch den Ausführer übertragen werden, was meines Wissens nach in Deutschland fast ausschließlich passiert und eine separate ASumA weitestgehend obsolet macht.
Die nun erforderliche Trennung von ABD und ASumA dürfte zu einem untragbaren Aufwand auf Seiten der Spediteure und Logistikunternehmen führen und zu Verzögerungen bei der Ausfuhr führen.
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13. Januar 2022 ·
1 Min. Lesezeit
Neue ATLAS-Verfahrensanweisung ab sofort Online!
Die deutsche Zollverwaltung hat heute (13.01.2022) die neue Fassung der ATLAS-Verfahrensanweisung veröffentlicht. Sie kommt bereits ab dem 15.01.2022 zur Anwendung! Diese berücksichtigt vor allem das neue IMPOST-Verfahren für Sendungen mit geringem Wert, aber auch einige weitere Anpassungen.
Den Link zum Dokument finden Sie hier:https://lnkd.in/dxErP84D
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11. Mai 2022 ·
1 Min. Lesezeit
Wie ermittle ich die richtige Zolltarifnummer?
Es ist wieder Zeit, eine Frage aus meinem Netzwerk zu beantworten: „Warum kann ich nicht einfach die „günstigere“ Zolltarifnummer auswählen und was genau ist eigentlich eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)?“
Jeder Ware kann eine Zolltarifnummer zugeordnet werden. Dieses harmonisierte (Klassifizierungs-) System der WCO - der Weltzollorganisation dient zur Ermittlung der richtigen Einfuhrzollsätze und anderer Maßnahmen wie z. B. Einfuhrbeschränkungen. Genau aus diesen Gründen kann ich nicht einfach die „günstigere“ Tarifnummer wählen, da dadurch Einfuhrabgaben entzogen oder andere Maßnahmen umgangen werden können.
Für die richtige Einreihung in den Zolltarif wurden daher einige Grundregeln festgelegt, die sog. „allgemeinen Vorschriften“ Nummer 1 bis 6. Durch die Anwendung dieser Vorschriften soll ausgeschlossen werden, dass es mehrere bzw. unterschiedliche Tarifnummern für ein und dieselbe Ware geben kann.
Bestehen Zweifel oder Unklarheiten über die richtige Einreihung, kann bei den Zollbehörden eine verbindliche Zolltarifauskunft beantragt werden. Dann wird sozusagen amtlich festgelegt, welche Tarifnummer für die jeweilige Ware zutreffend ist. Sie gilt i. d. R. drei Jahre und ist nach der Erteilung für beide Seiten, also den Wirtschaftsbeteiligten, aber auch die Zollbehörden in der gesamten Union, verbindlich.
In der Praxis ist jedoch so manche Einreihungsentscheidung nicht immer nachvollziehbar und teilweise sehr überraschend.
Ich freue mich über Ihre Erfahrungen und Beispiele. Schreiben Sie mir gerne einen Kommentar!
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