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Ausfuhrverantwortlich
Bei geplanten Exporten von genehmigungspflichtigenGütern ist es erforderlich, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Ausfuhrverantwortlichen zu benennen. Diese Person trägt eine persönliche Verantwortung für die strikte Einhaltung der Exportkontrollvorschriften und muss als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs (z. B. Vorstand oder Geschäftsführung) des Unternehmens fungieren.
Der Ausfuhrverantwortliche übernimmt eine zentrale Rolle in der Exportkontrolle und ist mit folgenden Aufgaben betraut:
- Gewährleistung der Konformität: Der Ausfuhrverantwortliche ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass sämtliche exportierten Güter den Exportkontrollvorschriften entsprechen und die erforderlichen Genehmigungen
- Identifizierung genehmigungspflichtiger Güter: Es liegt in der Verantwortung des Ausfuhrverantwortlichen, alle zu exportierenden Güter sorgfältig zu überprüfen, um festzustellen, ob sie einer Genehmigungspflicht Sofern erforderlich, müssen entsprechende Exportgenehmigungenbeantragt werden.
- Dokumentation und Prozessführung: Der Ausfuhrverantwortliche sorgt dafür, dass alle Exportvorgänge korrekt dokumentiert werden und die entsprechenden Verfahren rechtskonform ablaufen. Hierzu gehören beispielsweise die Erstellung und Aufbewahrung der erforderlichen Ausfuhrdokumente.
- Schulung und Sensibilisierung: Es obliegt dem Ausfuhrverantwortlichen, die Mitarbeiter des Unternehmens, die mit Exporten in Berührung kommen, über die geltenden Exportkontrollvorschriften zu informieren und zu schulen.
- Zusammenarbeit mit Behörden: Der Ausfuhrverantwortliche arbeitet eng mit den relevanten Behörden, wie dem BAFA, zusammen und steht bei Bedarf für Informationen und Unterstützung zur Verfügung.